Redebeitrag

Heiko Kasseckert

Fraktion
cdu
Datum
11. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/17

Liebe Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Wirtschaft hat uns hier…

Zusammenfassung

Der Beitrag beklagt das schwache deutsche Wirtschaftswachstum von nur 0,2 Prozent, weil Investitionen abwandern und das Vertrauen in den Standort schwindet, weshalb Steuereinnahmen sinken und Haushaltsspielräume schrumpfen. Kritisiert werden hohe Arbeitskosten, Steuerlasten und Bürokratie, die Unternehmen belasten. Deshalb fordert der Redner ein Belastungsmoratorium, weniger Subventionen und schnellere Genehmigungen, damit Betriebe investieren können. Zudem wird die Schuldenbremse verteidigt, weil sie Prioritäten erzwinge, und der Fachkräftemangel als limitierender Faktor benannt, wobei ein Steuerrabatt für ausländische Fachkräfte abgelehnt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.