Redebeitrag

Cirsten Kunz

Fraktion
spd
Datum
11. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/17

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Datenschutz muss ef…

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt den Datenschutz gegen den Vorwurf, eine bürokratische Innovationsbremse zu sein, und verweist auf die bereits bestehende Zusammenarbeit der Datenschutzaufsichtsbehörden von Bund und Ländern, die durch verbindliche Mehrheitsentscheidungen und gemeinsame Taskforces effizienter organisiert wurde. Kritisiert wird, dass Unternehmen einerseits über Bürokratie klagen, andererseits selbst auf Datenschutz bestehen. Deshalb plädiert der Beitrag für Datensparsamkeit, weil nicht erhobene Daten keinen Speicher-, Schutz- und Kostenaufwand verursachen und zugleich die Freiheit des Einzelnen, den Wohlstand und die Ressourcen sichern. Datenschutz müsse daher erhalten und gestärkt werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.