Redebeitrag

Miriam Dahlke

Fraktion
gru
Datum
11. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/17

Frau Präsidentin, ich komme zum Schluss. – Hessen hat bereits einen guten und soliden Haus…

Zusammenfassung

Miriam Dahlke von den Grünen kritisiert den vorgelegten Nachtragshaushalt, weil Hessen bereits einen guten und soliden Haushalt für 2024 besitzt und die geplanten Änderungen eine falsche Prioritätensetzung darstellen. Deshalb lehnt die Rednerin diese überwiegend ab. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass der Nachtrag den Grundstein für kommende düstere Haushaltsjahre legt, indem er finanzpolitische Weichen falsch stellt. Kritisiert wird somit eine Entscheidung, die aus Sicht der Grünen negative Folgen für zukünftige Haushalte nach sich zieht und deshalb nicht tragfähig ist.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.