Redebeitrag

Robert Lambrou

Fraktion
afd
Datum
11. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/17

Ich habe auch einen Migrationshintergrund!) wenn Sie sagen: „All die Probleme sind mit dem…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Gleichsetzung von Migrationshintergrund mit gesellschaftlichen Problemen, weil dies dem Grundsatz der Gleichwertigkeit aller Menschen widerspreche und als menschenfeindlich zu werten sei. Zudem wird die Gleichsetzung von Populismus und Sachpolitik als Verharmlosung echter populistischer Positionen zurückgewiesen. Beim Doppelhaushalt wird bemängelt, dass gegenüber dem Nachtragshaushalt rund 200 Stellen gestrichen werden, obwohl das schwarz-grüne Vorgehen verteidigt wird. Beim Digitalpakt fordert die Rede, zuerst innerparteiliche Widersprüche zu klären, da ein CDU-Haushaltspolitiker Bundesmittel für Schulen infrage stellt, bevor Ratschläge an andere erteilt werden. Kritisiert wird auch, dass Kürzungen im Doppelhaushalt trotz zusätzlicher Stellen erfolgen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.