Redebeitrag

Katy Walther
- Fraktion
- gru
- Datum
- 11. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/17
Was Sie den nachfolgenden Generationen mit solchen Maßnahmen hinterlassen, sind Infrastruk…
Zusammenfassung
Die Debatte dreht sich um den Ausbau der Autobahn A 5 und die Frage, wie Verkehrspolitik in Hessen künftig ausgerichtet werden soll. Kritisiert wird, dass Maßnahmen der Koalition Infrastrukturschulden hinterlassen und Gelder verschwendet würden, weil ohne Emissionssenkung Strafzahlungen wegen verfehlter Klimaziele drohen. Der Beitrag begründet, dass Hessen ein Transitland mit hohem Verkehrsaufkommen sei und deshalb Ausbau, Lärmschutz und Machbarkeit sorgfältig abgewogen werden müssten. Betont wird zudem, dass der Bund für Planung und Bau der Autobahnen zuständig ist und eine Beschleunigung nur über Initiativen im Bundesrat erreicht werden könne.
Kernaussagen
- Autobahnausbau
- Lärmschutz
- Klimaziele
- Bundesverkehrswegeplan
- Verkehrspolitik
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.