Redebeitrag

Klaus Gagel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/17
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall AfD) Vizepräsident Frank Lortz: Vielen Dank,…
Zusammenfassung
Kritisiert wird die AfD für ihre Forderung nach einem beschleunigten Ausbau der A 5, weil sie damit ihrem eigenen Wahlprogramm widerspricht und technische sowie finanzielle Fragen ungeklärt lässt. Der Redner betont, dass Lärmschutz und Einhausungen für Anwohner zwingend zu berücksichtigen sind, da die Machbarkeitsstudie dies noch offenlässt. Eine Politik ohne Bürgerbeteiligung wird abgelehnt. Gleichzeitig befürwortet die SPD grundsätzlich Infrastrukturprojekte, fordert aber Planungsbeschleunigung, Verfahrensvereinfachung und die Sicherung regionaler Rohstoffe, damit Hessen zukunftsfähig bleibt und Stadt und Land zusammengehalten werden.
Kernaussagen
- A5-Ausbau
- Lärmschutz
- Machbarkeitsstudie
- Planungsbeschleunigung
- regionale Rohstoffe
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.