Redebeitrag

Elke Barth

Fraktion
spd
Datum
11. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/17

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Im Jahr 2019 hatte die SPD ein Wohnraumschutzgeset…

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert den anhaltenden Wohnungsleerstand in Hessen, insbesondere in Frankfurt, und fordert ein Gesetz dagegen. Barth zweifelt frühere offizielle Leerstandsstatistiken an, weil diese nur marktaktive Wohnungen erfassen. Der neue Zensus belege deutlich höhere Zahlen: In Frankfurt stehen rund 6.000 Wohnungen länger als ein halbes Jahr leer. Da Neubau teuer sei, müssten vorhandene Wohnungen reaktiviert werden. Andere Städte und frühere Regelungen zeigten, dass kommunale Leerstandssatzungen Hunderte Wohnungen zurückholen können. Deshalb sei ein solches Gesetz überfällig, um den angespannten Wohnungsmarkt zu entlasten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.