Redebeitrag
Christian Rohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/16
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Am Montag vermeldete die „he…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den Entschließungsantrag zur Cybersicherheit als zu vage und oberflächlich, obwohl die Bedrohungslage durch Cyberangriffe offensichtlich sei. Kritisiert wird die mangelnde Konkretisierung beim Einsatz von KI in der Kriminalitätsbekämpfung sowie die unklare Definition von Desinformation, weil dadurch Missbrauch und intransparente Steuerung drohen. Zudem wird die Vernachlässigung kritischer Infrastrukturen wie Strom und Wasser bemängelt, da der Antrag einen Deadlock zwischen diesen Sektoren nicht adressiert. Trotz dieser Mängel will die AfD zustimmen, weil das Thema von herausragender Bedeutung ist und der Antrag nichts grundsätzlich Falsches enthält.
Kernaussagen
- Cybersicherheit
- Künstliche Intelligenz
- Desinformation
- Kritische Infrastrukturen
- Cyberresilienz
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.