Redebeitrag
Matthias Körner
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/16
Wir sind in der zweiten und letzten Lesung. Das Haus ist sich weitgehend einig. Wir müssen…
Zusammenfassung
Im Rahmen der zweiten und letzten Lesung diskutierten die Redner über die Regelung der sonntäglichen Betätigung im Einzelhandel, wobei ein weitgehendes Einvernehmen herrschte. Die Einführung einer Ausnahme für automatisierte Verkaufscontainer wurde als notwendige Anpassung an neue Technologien betrachtet, wobei gleichzeitig strenge Beschränkungen hinsichtlich Sortiment und Fläche definiert wurden. Die Argumentation stützt sich darauf, dass die Maßnahme den Schutz der Arbeit und die öffentliche Ordnung wahrt, während gleichzeitig die Möglichkeit für eine spätere Öffnung in Innenstädten nicht ausgeschlossen wird. Die Koalition betont den pragmatischen und rechtskonformen Charakter der Lösung.
Kernaussagen
- Sonntagsöffnung
- automatisierte Verkaufscontainer
- Verkaufsflächenbegrenzung
- Arbeitsschutz
- Jugendschutz
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.