Redebeitrag

Jürgen Frömmrich
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/16
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich habe auch nur noch einen Punkt anzufügen. Ich würde Ihn…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert, dass die AfD permanent gegen die Menschenwürde nach Art. 1 des Grundgesetzes handelt, indem ihre Anhänger im Netz verleumderische Inhalte verbreiten. Er empfiehlt die Lektüre des Grundgesetzes und betont, dass die Würde des Menschen unantastbar ist. Nach dieser letzten Wortmeldung wird die Aussprache beendet und über den Gesetzentwurf zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften abgestimmt, der mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und FDP angenommen wird. Anschließend wird die zweite Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes aufgerufen, zu dem der Berichterstatter eine einstimmige Empfehlung des Ausschusses mitteilt.
Kernaussagen
- Menschenwürde
- Hassrede im Internet
- Medienrecht
- Ladenöffnungsgesetz
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.