Redebeitrag
Benedikt Kuhn
- Datum
- 10. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/16
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der vorliegende Gesetz…
Zusammenfassung
Der Redner begründet die breite Zustimmung zu einem Medienrechtsgesetz, das zwei Kernziele verfolgt: den Jugendmedienschutz durch schärfere Aufsicht über digitale Plattformen zu stärken und die Regionalfenster der zwei größten privaten Fernsehveranstaltergruppen zu sichern. Kritisiert wird die AfD, deren Sorge um Meinungsfreiheit als Schutz von Hassinhalten zurückgewiesen wird. Der Beitrag begründet dies damit, dass Jugendschutz und regionale Berichterstattung Demokratie und Medienvielfalt dienen. Ausblickend kündigt der Redner weitere Reformen des Jugendmedienschutzes und der Medienstaatsverträge an, lobt die Reformen des Hessischen Rundfunks und sichert frühzeitige Beteiligung des Landtags zu.
Kernaussagen
- Jugendmedienschutz
- Plattformaufsicht
- Regionalfenster
- Medienstaatsverträge
- Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.