Redebeitrag

Jürgen Frömmrich
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/16
Ich komme zum Schluss, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, wir a…
Zusammenfassung
Der Redner Jürgen Frömmrich von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht im Hessischen Landtag zum Abschluss der Debatte über einen Staatsvertrag und damit verbundene Regelungen im hessischen Gesetz. Der Beitrag begründet die Zustimmung der demokratischen Fraktionen, weil das Instrument den Behörden wichtige Befugnisse an die Hand gebe. Kritisiert wird durch Zurufe der AfD, doch die Rede betont die Einigkeit unter den demokratischen Fraktionen. Die Rede fordert die Annahme des Vertrags und der gesetzlichen Bestimmungen, damit die Behörden handlungsfähig werden. Abschließend dankt der Redner für die Aufmerksamkeit, und es folgt Beifall.
Kernaussagen
- Staatsvertrag
- Behördenbefugnisse
- Hessisches Gesetz
- Demokratische Fraktionen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.