Redebeitrag

Jürgen Frömmrich

Fraktion
gru
Datum
10. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/16

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann nahtlos an das anschließen, was d…

Zusammenfassung

Der Redner begründet die Übernahme des Medienstaatsvertrags in hessisches Recht, weil Parlamente bei Staatsverträgen nur zustimmen oder ablehnen können. Frömmrich betont die Anpassung an EU-Recht, die Stärkung von Regionalfenstern und des Jugendmedienschutzes, damit die Medienanstalt Hessen Inhalte nicht nur sperren, sondern auch entfernen kann. Kritisiert wird die AfD, deren Geschäftsmodell Hass und Hetze im Netz sei; deshalb müsse das Sicherheitsversprechen des Staates auch digital gelten. Der Beitrag endet mit einer Unterbrechung durch den Vizepräsidenten, sodass eine abschließende Bewertung ausbleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.