Redebeitrag

Esther Kalveram

Fraktion
spd
Datum
10. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/16

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Besucher auf der Em…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Notwendigkeit einer zeitgemäßen Medienaufsicht in Hessen angesichts antisemitischer Hassrede und illegaler Inhalte im Netz nach dem Hamas-Angriff auf Israel. Der Beitrag begründet dies damit, dass der DSA und das Digitale-Dienste-Gesetz die Entfernung illegaler Inhalte erleichtern und Grundrechte schützen. Kritisiert wird die AfD, die Online-Anarchie befürworte. Die Rednerin fordert ausreichend Personal und einen rechtlichen Rahmen für die Medienanstalt, damit diese Hassrede, Desinformation und Gefahren für Kinder wirksam bekämpfen kann. Deshalb unterstützt die SPD die Vorlage.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.