Redebeitrag

Dirk Bamberger
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 10. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/16
Prima. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir beraten heut…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die zweite Lesung eines Gesetzes zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften und die Zustimmung zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag. Begründet wird die Vorlage mit der Umsetzung des EU Digital Services Act, wodurch der Jugendmedienschutz verbessert werde, indem die Landesmedienanstalten als zuständige Aufsichtsbehörde fungieren und so schädliche sowie illegale Onlineangebote wirksamer bekämpft werden können. Zugleich schaffe das Gesetz Klarheit bei Regionalfenstern, weil RTL und ProSiebenSat.1 weiterhin zur Ausstrahlung verpflichtet werden, damit die regionale Medienvielfalt und die Einordnung von Informationen gesichert bleiben. Deshalb kündigt die CDU-Fraktion die Zustimmung an.
Kernaussagen
- EU Digital Services Act
- Jugendmedienschutz
- Landesmedienanstalten
- Regionalfenster
- Medienvielfalt
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.