Redebeitrag

Dirk Bamberger

Fraktion
cdu
Datum
10. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/16

Prima. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir beraten heut…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die zweite Lesung eines Gesetzes zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften und die Zustimmung zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag. Begründet wird die Vorlage mit der Umsetzung des EU Digital Services Act, wodurch der Jugendmedienschutz verbessert werde, indem die Landesmedienanstalten als zuständige Aufsichtsbehörde fungieren und so schädliche sowie illegale Onlineangebote wirksamer bekämpft werden können. Zugleich schaffe das Gesetz Klarheit bei Regionalfenstern, weil RTL und ProSiebenSat.1 weiterhin zur Ausstrahlung verpflichtet werden, damit die regionale Medienvielfalt und die Einordnung von Informationen gesichert bleiben. Deshalb kündigt die CDU-Fraktion die Zustimmung an.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.