Redebeitrag

Marius Weiß
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/15
Frau Kollegin Schardt-Sauer, wenn Sie den Fraktionsvorsitzenden, Tobias Eckert, so sehr ve…
Zusammenfassung
In der Aussprache zum Nachtragshaushalt verteidigt der Redner die Praxis, dass bei Nachtragshaushalten nicht die Fraktionsvorsitzenden, sondern andere Abgeordnete sprechen, weil die übliche Redeordnung erst bei regulären Haushalten greift. Bezüglich der Helaba-Transaktion betont der Beitrag, dass der Landesrechnungshof keine rechtlichen oder haushaltswirtschaftlichen Bedenken geäußert habe, weshalb man sich bestätigt fühle. Kritisiert wird die Regierungsbildung, die zu Mehrkosten führe, weil aus einem Ministerium zwei geworden seien; zudem wird die neue Koalition als christlich-sozial bezeichnet und der Einfluss der SPD als gering eingeschätzt.
Kernaussagen
- Nachtragshaushalt
- Helaba-Transaktion
- Regierungsbildung
- Redeordnung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.