Redebeitrag

Marius Weiß
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/15
Nein, die Frau Kollegin Schardt-Sauer kommt gleich noch dran. (Zuruf Marion Schardt-Sauer…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt den Nachtragshaushalt und die Politik der Hessen-Koalition gegen Angriffe von AfD und Grünen. Kritisiert wird, dass die AfD zentrale Entlastungen für Kommunen ablehnt, während den Grünen vorgeworfen wird, nach zehn Regierungsjahren plötzlich Opposition zu spielen und eigene Versäumnisse zu vergessen. Der Redner begründet die Notwendigkeit des Haushalts mit ungedeckten Milliardenlasten und verweist auf Entlastungen für Städte und Gemeinden. Zudem wird das Wachstumspaket der Bundesregierung als Impuls für Hessen hervorgehoben, weil es Steuervergünstigungen und Bürokratieabbau vorsieht, damit die Konjunktur gestärkt wird.
Kernaussagen
- Nachtragshaushalt
- Kommunalentlastung
- Wachstumspaket
- Wissenschaftshaushalt
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.