Redebeitrag

Honka

Fraktion
cdu
Datum
9. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/15

Da bin ich anderer Ansicht!) Große Show beim Hessengeld. Wir erinnern uns. Im Wahlkampf hi…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Nachtragshaushalt der schwarz-roten Koalition, weil dieser bei Bildung, Sozialem, Umwelt und Klima kürzt, statt reale Probleme zu lösen. Honka bemängelt, dass das Hessengeld kaum zusätzlichen Wohnraum schafft und die Kinderbetreuung nur umverteilt wird, weshalb dringend benötigte Plätze und bessere Öffnungszeiten ausbleiben. Kritisiert wird zudem, dass das Deutschlandticket abgeschafft und der ÖPNV vernachlässigt werde, während der Verkehrsminister sich mit dem Dienstwagen befasse. Der Beitrag begründet, dass Umwelt- und Klimaschutz gestrichen, Hochschulen gekürzt und 200 Lehrerstellen abgezogen werden, sodass die Koalition Show statt realer Politik biete.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.