Redebeitrag
Martin Rößler
- Datum
- 20. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/14
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Am Freitag, dem 31. M…
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert die tödliche Messerattacke auf einen Polizeibeamten in Mannheim und die daraus folgende Debatte über Islamismus und Sicherheit. Betont wird, dass nicht der Islam als Religion, sondern missbräuchliche Deutungen eine Gefahr darstellen, weshalb pauschale Vorurteile gegen Geflüchtete abzulehnen sind. Kritisiert wird, dass schwere Straftäter und Gefährder konsequent abgeschoben werden müssen, wofür der Bund zuständig sei. Zudem fordert die Rede mehr Respekt und Rückendeckung für Einsatzkräfte sowie weitere Investitionen in Personal, Ausstattung und Befugnisse der Sicherheitsbehörden, damit diese den wachsenden Herausforderungen wirksam begegnen können.
Kernaussagen
- Islamismus
- Abschiebung von Straftätern
- Polizeiausstattung
- Geflüchtete
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.