Redebeitrag

Ingo Schon
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 20. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/14
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir sprechen über ein sehr ernstes Thema. Desweg…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag behandelt den Corona-Untersuchungsausschuss im Hessischen Landtag. Der Christdemokrat betont das gemeinsame Ziel, aus der Pandemie zu lernen, wirft der AfD jedoch vor, anklagen und spalten zu wollen. Weil die AfD mit ihrem Antrag ein bundesweit einmaliges Verfahren erzwinge, werde der Ausschuss eingesetzt, um die Minderheitenrechte der 20 Prozent zu sichern. Zur Begründung verweist der Beitrag auf fünf Gutachten, von denen drei von führenden Fachleuten stammten. Das Gutachten Schachtschneiders wird als disqualifiziert bezeichnet, das Schönbergers wegen eines zu weiten Bestimmtheitsbegriffs geringer gewichtet, weshalb die anderen beiden stärker zählen.
Kernaussagen
- Corona-Untersuchungsausschuss
- Minderheitenrechte
- Rechtsgutachten
- Bestimmtheitsgebot
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.