Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/14
Umgekehrt ist es!) Deshalb respektieren wir selbstverständlich das Recht der AfD und des A…
Zusammenfassung
Die Rede respektiert das Recht der AfD auf einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie, obwohl eine Enquetekommission geeigneter wäre. Kritisiert wird, dass die AfD keinen verfassungsgemäßen Einsetzungsantrag formulierte, weshalb der Ursprungsantrag abgelehnt wurde. Drei vom Landtag bestellte Gutachter stellten übereinstimmend die Verfassungswidrigkeit fest, sodass keine Schutzbehauptung vorliegt. Das von der AfD vorgelegte Gegengutachten wird als Farce bezeichnet. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der Verfassungswidrigkeit und weist Opferrhetorik zurück, indem auf Brandenburg verwiesen wird.
Kernaussagen
- Untersuchungsausschuss
- Corona-Pandemie
- Enquetekommission
- Verfassungsmäßigkeit
- Gegengutachten
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.