Redebeitrag

Lara Klaes
- Fraktion
- gru
- Datum
- 20. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/14
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Wir beklagen seit Jahren eine mass…
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der islamistischen Bedrohung in Deutschland, die sich im Anschlag von Mannheim erneut zeigte. Kritisiert wird die AfD, weil sie den Angriff instrumentalisierte und antimuslimischen Rassismus verbreite. Gefordert wird eine lösungsorientierte Innenpolitik, damit Radikalisierung wirksam bekämpft werden kann. Dazu brauche es besser ausgestattete Sicherheitsbehörden, Deradikalisierungsprogramme, Aufklärung, ein Verbot islamistischer Vereine sowie strengere Regulierung von Social Media. Abschiebungen von Gefährdern werden befürwortet, doch schnelle Abschiebungen nach Afghanistan werden abgelehnt, weil die Taliban die Täter feiern könnten. Ziel ist die Verteidigung der Demokratie gegen Islamisten und Rechtsextremisten.
Kernaussagen
- Islamismus
- Radikalisierungsprävention
- Abschiebungen
- Social-Media-Regulierung
- Vereinsverbote
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.