Redebeitrag

Volker Richter
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/14
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! An dieser Stelle mö…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD-Fraktion fordert einen Corona-Untersuchungsausschuss im Hessischen Landtag, weil die Maßnahmen zu erheblichen physischen und psychischen Schäden geführt hätten und strafrechtlich relevant sein könnten. Kritisiert wird, dass CDU und Grüne den Ausschuss behindern wollen, indem sie den Einsetzungsantrag teils als verfassungswidrig einstufen, um von eigener Verantwortung abzulenken. Der Beitrag begründet, dass die AfD als einzige Fraktion das Infektionsschutzgesetz abgelehnt und konstruktive Vorschläge gemacht habe. Deshalb werde die Opposition weiter Aufklärung einfordern, damit Regierungshandeln kontrolliert wird und die Bürger sich darauf verlassen können.
Kernaussagen
- Corona-Untersuchungsausschuss
- Infektionsschutzgesetz
- Impfpflicht
- Grundrechtseinschränkungen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.