Redebeitrag

Daniel May
- Fraktion
- gru
- Datum
- 20. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/14
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Der 7. Oktober ist eine Zäsu…
Zusammenfassung
Der Redner verurteilt den Hamas-Terror vom 7. Oktober als Zäsur und kritisiert, dass die AfD Antisemitismus für sich beansprucht, obwohl alle demokratischen Fraktionen bereits Initiativen beschlossen haben. Er betont, dass Kritik am Gaza-Krieg zulässig ist, aber dort endet, wo Hass auf Jüdinnen und Juden geschürt wird. Deshalb fordert May, Antisemitismus in allen Formen konsequent zu bekämpfen, strafrechtlich zu verfolgen und jüdische Studierende besser zu schützen, indem Zivilgesellschaft und Hochschulen klare Grenzen ziehen. Die AfD-Initiative wird als unkonkret und unglaubwürdig kritisiert, während die FDP Vorschläge begrüßt werden.
Kernaussagen
- Antisemitismus
- Hochschulen
- Protestcamps
- Strafrecht
- Gaza-Krieg
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.