Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/14

Die Reihen bei der AfD werden auch leerer. Herr Lichert hat bereits den Saal über die rech…

Zusammenfassung

Der Beitrag verurteilt Antisemitismus in allen gesellschaftlichen Milieus und betont die deutsche Verantwortung für ein „Nie wieder“. Der Redner wirft der AfD vor, durch erinnerungspolitische Forderungen und SA-Parolen unglaubwürdig zu sein. Kritisiert wird zudem ein AfD-Berichtsantrag, der Einfluss auf Berufungsverfahren sucht, was an die Ausgrenzung jüdischer Professoren im Dritten Reich erinnere. Der Beitrag begründet, dass Hochschulen Orte des Diskurses über auswärtige Konflikte bleiben müssen, damit Forschung und Lehre frei bleiben und Antisemitismus entschieden begegnet wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.