Redebeitrag

Robert Lambrou

Fraktion
afd
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/14

Ich habe gar kein TikTok!) Sie hatten bisher zwei Chancen in dieser Legislaturperiode, mit…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die mangelnde Substanz der politischen Forderungen bezüglich der Hochschulpolitik, da diese als ideologische Kämpfe dargestellt werden. Es wird dargelegt, dass die Regierung aktiv Maßnahmen zum Schutz jüdischer Studierender ergreift, wie die Einführung von Beauftragten und die Nutzung von Exmatrikulationsrechten. Die Behauptungen der Opposition werden als unbegründet zurückgewiesen, insbesondere da bei relevanten Protestaktionen keine Unterstützung gezeigt wurde. Abschließend wird betont, dass die Wissenschaftsfreiheit gewahrt bleibt, solange die Hochschulautonomie nicht durch unzulässige Eingriffe gefährdet wird, da öffentliche Versammlungen im öffentlichen Raum grundsätzlich nicht durch die Hochschulen verhindert werden können.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.