Redebeitrag

Marius Weiß

Fraktion
spd
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/14

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Kollegin Eisenhardt, der Abgeordnete Bijan Ka…

Zusammenfassung

In der Debatte kritisiert Marius Weiß, dass die GRÜNEN eine globale Minderausgabe von 450 Millionen Euro im Haushalt 2024 mitbeschlossen haben, nun aber Einsparungen bei Lehrern und Wissenschaft ablehnen. Deshalb fordert der Redner die Opposition auf, konkrete Vorschläge zu machen, wo diese Mittel eingespart werden sollen, statt nur zu kritisieren. Der Beitrag begründet dies mit der gemeinsamen Verantwortung für den Doppelhaushalt und der notwendigen Anpassung an die Steuerschätzung. Weil die GRÜNEN den Haushalt mitverantworten, müssten sie auch die Konsequenzen tragen. Abschließend wird über Hochschulpakt und Entschließungsanträge abgestimmt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.