Redebeitrag

Nina Eisenhardt
- Fraktion
- gru
- Datum
- 20. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/14
Es tut mir leid. Herr Minister, ich muss zwei Punkte klarstellen. Sie wollen bei einem bes…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert geplante Kürzungen im bereits beschlossenen Hochschulhaushalt, auf den sich die Hochschulen bei ihrer Personal- und Studierendenplanung verlassen hätten. Der Beitrag begründet, dass diese Mittelkürzung den Hochschulen die notwendige Planungssicherheit nimmt, weil sie dann Tarifsteigerungen während des laufenden Pakts nicht mehr auffangen können. Eisenhardt verweist auf den Koalitionsvertrag, wonach zusätzliche Belastungen durch Inflation, Tarifkosten und Energiepreise nicht zulasten von Forschung und Lehre gehen dürfen. Kritisiert wird, dass der Minister trotz gegenteiliger Zusage die Hochschulen mit den Tarifsteigerungen allein lässt, weshalb verlässliche Planung unmöglich wird und die Hochschulen die geforderten Einsparungen nicht verkraften können.
Kernaussagen
- Hochschulhaushalt
- Tarifsteigerungen
- Planungssicherheit
- Hochschulpakt
- Koalitionsvertrag
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.