Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/14

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Lassen Sie mich zu Beginn eines festhalten:…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die schwarz-rote Hochschulpolitik in Hessen gegen Kürzungsvorwürfe, weil der Koalitionsvertrag trotz angespannter Haushaltslage an den Hochschulen festhält. Zwar sinken die Mittel im Nachtragshaushalt um 30 Millionen Euro, doch stehen 72,4 Millionen Euro mehr als im Vorjahr bereit, damit der Inflationsausgleich gelingen kann. Der Redner betont pacta sunt servanda beim Hochschulpakt und verweist auf vereinbarte Mittelaufwüchse, den Kodex für gute Arbeit, den Hessenfonds sowie Investitionen in Energieeffizienz, Digitalisierung und Demokratieforschung, um Arbeitsbedingungen, Klimaneutralität und Spitzenforschung zu stärken. Kritisiert wird, dass Spielräume für zusätzliche Forderungen fehlen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.