Redebeitrag

Stephan Grüger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/14
Hass und Hetze!) Herr Grobe, Sie haben in der ersten Lesung auch gesagt, die demokratische…
Zusammenfassung
In der Debatte kritisiert Stephan Grüger die AfD scharf für deren Vorwurf, demokratische Parteien würden Wasser predigen und Wein trinken. Der Redner wirft der AfD vor, selbst genau so zu handeln, indem sie heute Wasser predige und morgen den Wein aus ihren Diäten trinke. Nach dieser Auseinandersetzung wird über den Gesetzentwurf in der Fassung der Beschlussempfehlung abgestimmt. CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Freie Demokraten stimmen zu, die AfD dagegen, der fraktionslose Abgeordnete enthält sich. Damit ist der Gesetzentwurf angenommen. Anschließend beginnt die erste Lesung eines dringlichen Gesetzentwurfs zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches.
Kernaussagen
- Hass und Hetze
- Diäten
- Gesetzentwurf
- Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.