Redebeitrag

Lisa Gnadl

Fraktion
spd
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/14

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, ich stehe dazu: Abgeordnete s…

Zusammenfassung

Die Diskussion dreht sich um die Entschädigung von Abgeordneten, wobei die Notwendigkeit unabhängiger Tätigkeit als zentrale Grundlage der Demokratie hervorgehoben wird. Die Rednerin befürwortet eine Anpassung des Abgeordnetengesetzes, da dies Transparenz schafft und die Vergütung an Inflations- und Lohnentwicklungen bindet. Kritisiert wird die Opposition für die mangelnde Bereitstellung von Alternativen und die Verbreitung von Hetze. Die Verteidiger des bestehenden Systems betonen, dass die Diätenerhöhung verfassungsgemäß und wissenschaftlich fundiert erfolgt, da sie sich am Nominallohn orientiert. Dies soll verhindern, dass die parlamentarische Arbeit durch politische Kampagnen delegitimiert wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.