Redebeitrag

Ingo Schon

Fraktion
cdu
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/14

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich mache es genau wie Herr Dr. Grobe. Ich fange…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Gesetzentwurf zur Abgeordnetenentschädigung, indem die Anpassung als Nachvollzug der allgemeinen Lohnentwicklung von sechs Prozent in Hessen dargestellt wird, die ein Jahr später übernommen werde. Schon verweist auf ein seit 25 Jahren bewährtes Modell, das auch andere Länder und der Bundestag nutzen, weshalb auf eine Anhörung verzichtet wurde. Zudem wird eine Verfassungsverpflichtung angeführt, die Regelung innerhalb eines halben Jahres nach der Wahl zu beschließen, da alles danach zu spät wäre. Kritisiert wird, dass die AfD eine frühere Zusage nicht eingehalten habe. Der Redner empfiehlt, das Geld andernfalls zu spenden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.