Redebeitrag
Yüksel
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/14
Dann verzichten Sie doch darauf!) Viertens enthält die geplante Diätenerhöhung in diesem J…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die geplante Diätenerhöhung im Hessischen Abgeordnetengesetz, die eine Steigerung von 6,3 Prozent zum Vorjahr vorsieht. Yüksel begründet die Ablehnung damit, dass die Erhöhung auf dem Nominallohnindex basiert und mit 550 Euro mehr unverhältnismäßig ausfällt. Der Beitrag argumentiert, dass diese Steigerung das Vertrauen der Bürger in den Hessischen Landtag und die Demokratie beschädigt. Aus diesen Gründen lehnt die SPD-Fraktion den Gesetzentwurf als einzige Fraktion ab. Kritisiert wird zudem, dass die Erhöhung nicht zu rechtfertigen sei und die Arbeit des Parlaments gefährde. Damit wird die Ablehnung des Gesetzentwurfs begründet, weil die Erhöhung unverhältnismäßig ist und das Vertrauen der Bürger beschädigt.
Kernaussagen
- Diätenerhöhung
- Nominallohnindex
- Vertrauensverlust
- Hessisches Abgeordnetengesetz
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.