Redebeitrag

Daniel May

Fraktion
gru
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/14

Sehr geehrte Frau Präsidentin, wenn man so freundlich anmoderiert wird wie vom Kollegen Ku…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Nachtragshaushalt, weil die Mittel und Stellen für Schulen geringer ausfallen als von der Vorgängerkoalition beschlossen, weshalb die Bildungsprioritäten infrage gestellt werden. Beim Startchancen-Programm wird bemängelt, dass bestehende Maßnahmen eingerechnet werden, sodass der Bundesanteil unklar bleibt und die Kommunen Investitionen allein tragen sollen, obwohl Bund und Länder ursprünglich zu gleichen Teilen finanzieren wollten. Zudem seien die Kommunen bei der Auswahl der Schulen nicht beteiligt worden, weshalb eine Schieflage zwischen Vorgaben und Kostenlast entsteht.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.