Redebeitrag
Scholz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 20. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/14
Ich möchte betonen, das Startchancen-Programm des Bundes und der Länder ist ein Schritt in…
Zusammenfassung
Der Beitrag der CDU-Abgeordneten begrüßt das Startchancen-Programm als richtigen Ansatz, betont jedoch Hessens eigenes Engagement für Bildung. Anschließend kritisiert der FDP-Vertreter die Umsetzung durch die Landesregierung scharf, weil die Auswahl der Schulen verzögert erfolgte und die Einbindung der Schulträger unzureichend blieb, weshalb der Erfolg fraglich sei. Zudem wird die Verknüpfung mit dem Digitalpakt als Trotzreaktion bemängelt, da dadurch notwendige Klärungen verzögert werden. Kritisiert wird ferner, dass freie Träger nicht berücksichtigt und im Nachtragshaushalt Mittel gekürzt sowie Stellen abgebaut werden, sodass der Erfolg daran gemessen wird, wie konkret betroffenen Schülerinnen und Schülern geholfen wird.
Kernaussagen
- Startchancen-Programm
- Schulauswahl
- Digitalpakt
- Nachtragshaushalt
- freie Träger
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.