Redebeitrag

Ingo Schon
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 19. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/13
V oller Überzeugung beantrage ich die dritte Lesung. – Vielen Dank. Vizepräsidentin Dr. Da…
Zusammenfassung
Der Beitrag beantragt die dritte Lesung und überweist den Gesetzentwurf zur Vorbereitung an den Fachausschuss, damit das Verfahren fortgesetzt wird. Anschließend berichtet der Abgeordnete Frömmrich über die einstimmige Beschlussempfehlung des Hauptausschusses, das Hessische Landesstatistikgesetz zu ändern, woraufhin das Plenum dem Vorschlag folgt und den Entwurf zum Gesetz erhebt. Danach wird eine Mitteilung der Landesregierung zur Zuständigkeitsänderung der Ministerien ohne Aussprache zur Kenntnis genommen, weil keine Debatte vereinbart wurde. Schließlich wird die Tagesordnung mit einem Antrag der Grünen zum integrierten Bachelor für Juristen fortgesetzt, um die Ausbildung zu verbessern.
Kernaussagen
- Landesstatistikgesetz
- Zuständigkeitsänderung der Ministerien
- Integrierter Bachelor für Juristen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.