Redebeitrag

Ingo Schon
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 19. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/13
Frau Präsidentin, wir bezweifeln die Dringlichkeit, weil es keinen Grund gibt, diesen Antr…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag bezweifelt die Dringlichkeit eines Antrags, weil kein Grund für eine sofortige Aufnahme in die Tagesordnung bestehe. Kritisiert wird, dass eine dringliche Behandlung in diesem Haus unüblich sei. Dem wird entgegnet, dass die Dringlichkeit sehr wohl gegeben sei, da parallel zur Landtagswoche eine Aktionswoche zum Thema laufe und der Antrag deshalb brandaktuell sei. Die Rede fordert somit eine Abwägung zwischen formaler Üblichkeit und aktuellem Anlass, indem die Dringlichkeit mit dem zeitgleichen Ereignis begründet und die sofortige Befassung gerechtfertigt wird. Dadurch entsteht ein Widerspruch zwischen Verfahrensüblichkeit und Aktualität, der die Diskussion prägt.
Kernaussagen
- Dringlichkeit
- Tagesordnung
- Aktionswoche
- Landtagswoche
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.