Redebeitrag

Stefan Schneider

Fraktion
cdu
Datum
19. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/13

Ich bin ja schon hier. – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich stelle am Anfang fest…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Übertragung des Tarifabschlusses auf die hessischen Beamten und Versorgungsempfänger, weil die christlich-soziale Koalition damit schnelle, systemgerechte und verfassungskonforme Sonderzahlungen von insgesamt 3.000 Euro ermöglicht. Schneider betont, dass die Landesbeamten bereits Zahlungen erhalten haben und die Gewerkschaften den Weg mehrheitlich anerkennen. Kritisiert wird ein Änderungsantrag der AfD, der hohe Einkommen bevorzugt und den öffentlichen Dienst gespalten hätte. Der Redner wirbt für breite Zustimmung, indem Wertschätzung und Attraktivität des öffentlichen Dienstes als Ziele hervorgehoben werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.