Redebeitrag

Esther Kalveram

Fraktion
spd
Datum
19. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/13

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besuc…

Zusammenfassung

Die Rednerin fordert die Aufnahme einer Regelung in das Hessische Grundsteuergesetz, damit Flächen mit Freiflächen-Fotovoltaikanlagen weiterhin die günstigere Grundsteuer A zahlen, da dies eine steuerliche Entlastung für Land- und Waldbesitzer darstellt. Die Begründung stützt sich auf ein ähnliches Modell aus Bayern und die Notwendigkeit, den Ausbau erneuerbarer Energien zu fördern. Es wird kritisiert, dass ein früher Vorschlag abgelehnt wurde, obwohl dies im Koalitionsvertrag vorgesehen ist. Abschließend wird die Einigkeit begrüßt, da dadurch sowohl die finanzielle Entlastung der Betriebe als auch die Sicherung des Photovoltaik-Ausbaus erreicht wird. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.