Redebeitrag

Miriam Dahlke

Fraktion
gru
Datum
19. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/13

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Damit Hessen klimaneutral…

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert den Ausbau der Solarenergie in Hessen, weil neben Windkraft zusätzliche erneuerbare Stromquellen für klimaneutrale Wärme und Mobilität benötigt werden. Kritisiert wird, dass Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftlichen Flächen als Gewerbeflächen gelten und dadurch die höhere Grundsteuer B statt A anfällt, was Investitionen hemmt. Deshalb schlägt die Rednerin vor, die Steuermesszahl für Grund und Boden von 100 auf 10 Prozent zu senken, damit sich Anlagen für Landwirte lohnen und die Energiewende vorankommt. Die Gegenrede bezweifelt den Nutzen, bemängelt steuerliche Sonderwege und warnt vor dem Verlust wertvoller Ackerflächen durch große Investorenanlagen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.