Redebeitrag

Jürgen Frömmrich

Fraktion
gru
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/12

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Offensichtlich ist es doch ein bisschen schwieriger. Wir…

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die zeitliche Umsetzung der Schulgeldfreiheit in sozialen Ausbildungsberufen. Frömmrich fragt nach dem Inkrafttreten, weil die Ankündigung im Koalitionsvertrag unklar bleibt und alsbaldige Umsetzung versprochen wurde. Kritisiert wird die ausweichende Antwort der Landesregierung, die auf eine notwendige Prüfung verweist, um Mitnahmeeffekte zu verhindern und eine Schieflage mit dem Bundeshaushalt zu vermeiden. Deshalb fordert der Abgeordnete Klarheit über die Planung, damit betroffene Auszubildende Planungssicherheit erhalten. Der Minister betont, dass der Koalitionsvertrag fünf Jahre gelte und die Prüfung konzentriert erfolgen müsse, weshalb Zeit benötigt werde, um Rückzahlungen zu vermeiden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.