Redebeitrag
Wazir
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/12
Herr Staatsminister, Sie haben einerseits gesagt, es gebe ganz viele Plätze in öffentliche…
Zusammenfassung
Tarek Al-Wazir von den Grünen hinterfragt die Aussage des Staatsministers, wonach es viele Plätze in öffentlicher Trägerschaft gebe und viel geprüft werden müsse. Er wirft ihm vor, damit die im Koalitionsvertrag getroffenen Vereinbarungen infrage zu stellen, weil dann die Verfasser keine Ahnung gehabt hätten. Der Minister für Kultus, Bildung und Chancen, Armin Schwarz, entgegnet, Al-Wazir habe eine Behauptung aufgestellt, aber keine erkennbare Frage formuliert, weshalb er nicht ausführlich darauf eingehen könne. Kritisiert wird somit die mangelnde Klarheit und die widersprüchliche Haltung der Landesregierung zur öffentlichen Trägerschaft, da die Aussagen des Ministers die koalitionsvertraglichen Zusagen konterkarieren.
Kernaussagen
- öffentliche Trägerschaft
- Koalitionsvertrag
- Platzprüfung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.