Redebeitrag

Kaya Kinkel

Fraktion
gru
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/12

Ich frage die Landesregierung: Warum hat sie dem Wachstumschancengesetz am 22. März 2024 i…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt zwei Anfragen im Hessischen Landtag. Zunächst wird die Landesregierung gefragt, warum sie dem Wachstumschancengesetz im Bundesrat nicht zugestimmt hat, doch der Minister erklärt, dass der Bundesrat zugestimmt habe und die Regierung ihr Abstimmungsverhalten nicht kommentiere. Anschließend wird nach den Kosten für Hessens Hochschulen durch Inflationsausgleich und Tarifsteigerungen gefragt. Der Minister für Wissenschaft und Forschung verweist auf vorläufige Berechnungen: 2024 entstehen rund 60 Millionen Euro für den Inflationsausgleich, dem 72,4 Millionen Euro zusätzliche Zuweisungen gegenüberstehen. Dauerhafte Kostensteigerungen von etwa 140 Millionen Euro durch Sockelbetrag und Erhöhung werden 2025 und 2026 wirksam, weshalb der Hochschulpakt 2026-2030 die veränderte Kostenstruktur behandeln soll.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.