Redebeitrag

Lisa Gnadl

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/12

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Als ich jetzt so der Debatte gela…

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt das im Hessischen Landtag vereinbarte transparente Verfahren zur Anpassung der Abgeordnetenentschädigung, das an Verbraucherpreis- und Nominallohnindex gekoppelt ist und auch sinkende Entwicklungen ermöglicht. Deshalb unterstützt die SPD-Fraktion eine moderate Erhöhung, weil Demokratie finanzielle Unabhängigkeit und Korruptionsschutz erfordert und das Bundesverfassungsgericht eine angemessene Entschädigung fordert. Kritisiert wird die AfD für Populismus und einen späten Antrag auf Anhörung, ohne einen alternativen Vorschlag zu machen. Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Abgeordnetengesetz, damit das transparente Verfahren fortgeführt wird und die Unabhängigkeit der Abgeordneten gesichert bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.