Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/12
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wieder wird von Ihnen ein fü…
Zusammenfassung
Kritisiert wird die Erhöhung der Abgeordnetendiäten um 6,3 Prozent, weil sie automatisch und ohne öffentliche Anhörung erfolgt. Der Redner beklagt geringe Medienbeachtung und mangelnde Transparenz, da die Koppelung an den Nominallohnindex einen jährlichen Automatismus bis zur nächsten Wahl bewirke. Deshalb fordert der Beitrag eine jährliche Anhörung, damit der Automatismus beendet und die Bürger einbezogen werden. Zudem wird die Ablehnung eines Anhörungsantrags durch den Ältestenrat gerügt. Die Rede begründet die Forderung mit der Belastung der Steuerzahler und dem Vertrauensverlust in die Politik, wodurch die Kritik als notwendige Korrektur der bestehenden Regelung erscheint.
Kernaussagen
- Abgeordnetendiäten
- Diätenerhöhung
- Automatismus
- Anhörung
- Nominallohnindex
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.