Redebeitrag

Felix Martin

Fraktion
gru
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/12

Vielen Dank für Ihre ausführlichen Ausführungen, Herr Minister. – Meine Frage lautete ja,…

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Schulgeldfreiheit in sozialen Ausbildungsberufen, die laut Koalitionsvertrag gewährleistet werden soll. Kritisiert wird, dass der Minister keine konkrete Umsetzungsfrist nennt, sondern lediglich auf eine fünfjährige Prüfphase verweist. Die Prüfung sei notwendig, um Mitnahmeeffekte zu vermeiden, damit private Anbieter keine höheren Schulgelder verlangen und Fördermittel wie das Meister-BAföG nicht zweckentfremdet werden. Der Beitrag begründet die Verzögerung mit komplexen Wechselwirkungen zwischen Erstattungen und anderen Fördersystemen, wodurch eine sorgfältige Abstimmung erforderlich sei, bevor die Schulgelder tatsächlich abgeschafft werden. Zudem wird auf die Gefahr hingewiesen, dass eine Erstattung nach Abschluss zu Preiserhöhungen führen könnte, was höhere Kosten für das Land verursacht und Rückzahlungen von Fördermitteln nach sich zieht.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.