Redebeitrag

Cirsten Kunz

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/12

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute beraten wir in…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes und des Universitätsklinikumsgesetzes. Der Beitrag begründet die Umgestaltung der HöMS, weil die Zusammenlegung von Polizeiakademie und Verwaltungshochschule verfassungsrechtliche Bedenken hervorrief. Durch gestärkte Mitbestimmung der Professorinnen und Professoren sowie ein neues Bestellungsverfahren für die Präsidentin oder den Präsidenten soll die Wissenschaftsfreiheit gesichert werden, damit die Einrichtung zugleich als Polizeibehörde funktioniert. Zudem wird die Anpassung der Bestellungsregelung für die ärztliche Direktion an den Public Corporate Governance Kodex begrüßt, um die Wiederbestellung 2025 zeitgemäß vorzubereiten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.