Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/12

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Können Sie sich noch daran e…

Zusammenfassung

Kritisiert wird die erneute Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes zur Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit, weil die Einrichtung trotz Anpassungen keine wissenschaftliche Hochschule bleibe und Wissenschaftsfreiheit sowie Hochschulautonomie weiterhin ausgehöhlt seien. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass wesentliche frühere Kritikpunkte bestätigt wurden und die hierarchische Struktur einer Fachschule fortbestehe, weshalb die Einrichtung ein Fremdkörper im Hochschulgesetz bleibe. Da der Gesetzentwurf zudem mit Regelungen für Universitätskliniken im Omnibusverfahren verbunden wurde, lehnt der Redner das Gesamtpaket ab, obwohl die Klinikregelungen befürwortet werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.