Redebeitrag

Jürgen Frömmrich

Fraktion
gru
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/12

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegin Kalveram, der Kollege Rock…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt Änderungen des Medienrechts, insbesondere die Strafbarkeit von Hass, Hetze und Desinformation im Netz, die Stärkung regionaler Fenster sowie die Zuständigkeit der Landesmedienanstalten für den Jugendmedienschutz. Die Rede begründet die Zustimmung damit, dass Meinungsfreiheit keine Straftaten decke und der Rechtsstaat deshalb auch online konsequent reagieren müsse, indem er bestehende Regelungen anpasst. Zudem wird die Kompetenzzuweisung an die Medienanstalt befürwortet, weil diese über hohe Fachkenntnis verfügt und junge Menschen besser auf die veränderte Medienlandschaft vorbereiten kann, weshalb auch die Medienkompetenzvermittlung als zentrale Zukunftsaufgabe betont wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.