Redebeitrag

Esther Kalveram

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/12

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Im Fünften Medienänderungsst…

Zusammenfassung

Die Rede begründet die Zustimmung zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag, weil europarechtliche Vorgaben angepasst werden müssen und die Besonderheiten der deutschen Medienregulierung berücksichtigt werden. Der Beitrag betont, dass die Landesmedienanstalten den Jugendmedienschutz und die Menschenwürde im Netz überwachen und dafür Unterstützung benötigen. Kritisiert wird die Bedrohung durch Hass, Hetze, jugendgefährdende Inhalte und Desinformation, insbesondere auf TikTok, wo viele Jugendliche schädlichen Videos begegnen. Deshalb seien die vorgesehenen Änderungen ein Anfang, um Kinder besser zu schützen. Zudem wird die Verpflichtung großer Privatsender zu Regionalfenstern begrüßt, damit die Vielfalt vor Ort gesichert bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.